Patentrecht

Bleifreie Legierungen und der Anwendung - Lead free alloys and their applications

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D.Weissinger

Patentrecht

Beitrag von D.Weissinger » Fr Jul 09, 2004 12:05 pm

Guten Tag , sind denn schon Neuigkeiten in Bezug auf das Patentrecht (Streitfall) der deutschen Universität bezüglich Bleifreilot Sn96Ag4Cu in Zusammenhang mit der besagten patentierten Lötstelle in der Wirtschaftswelt transparent ?
mfg
D.Weissinger

Jens Gruse
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Beitrag von Jens Gruse » Fr Jul 09, 2004 3:28 pm

Guten Tag Herr Weissinger!

Die Legierung TSC (Sn95,5Ag3,8Cu0,7) ist in Japan und in den USA patentiert (Senju und IOWA State University). Leider ist diese Sache recht komplex, da hier zum Teil von einem Applikationspatent gesprochen wird, d.h. die Legierung ist nicht patentiert, sondern "nur" die Applikation einer "elektrisch leitfähigen Fügeverbindung". in Europa ist weder die Lötstelle noch die Legierung patentiert und auch nicht patentierbar! Wichtig ist es aber, wenn Sie Baugruppen in die USA und nach Japan liefern, einen Lieferanten zu haben, der diese Legierung mit den entsprechenden Lizenzgebühren liefern kann. Die Diskussionen laufen hier noch, wir werden Sie aber auf unserer Homepage auf dem laufenden halten.

Freundliche Grüsse
Jens Gruse
Anwendungstechnik
STANNOL GmbH

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